ZH_BAUREKURSGERICHT BRGE I Nr. 0144/2019 vom 18. Oktober 2019 , Bau- und Zonenordnung. Umzonung einer geschützten Wiese in die Landwirtschaftszone. - ZH Baurekursgericht (2019)
Im Rekursverfahren war umstritten, ob die erfolgte Umzonung einer unter Schutz stehenden Wiese von der Freihalte- in die Landwirtschaftszone zulässig sei. Die kantonale Freihaltezone entspricht einer Schutzzone gemäss Art. 17 des Raumplanungsgesetzes (RPG) und hat insbesondere zum Zweck, Naturschutzobjekte zu bewahren. Planungsrechtlich sind solche Schutzobjekte daher in erster Linie durch Zuweisung von Freihaltezonen zu schützen, währendem die Zuweisung von Landwirtschaftszonen vor allem der landwirtschaftlichen Bewirtschaftung der Kulturlandschaft dient. Aus den zugehörigen Schutzvorschriften, die erst nach mehrjährigen Gerichtsverfahren in Rechtskraft erwachsen sind, geht hervor, dass auf der geschützten Wiese unter geltendem Recht Pflanzenbau, Tierhaltung und Milchwirtschaft nicht zulässig sind. Das Projekt eines Weinbergs, das der zuständigen Behörde beim Beratschlagen der umstrittenen Umzonung vorschwebte, ist demzufolge für unabsehbare Zeit nicht realisierbar. Die angefochtene Planungsmassnahme ist somit nicht zweckmässig und sachgerecht und darum ungeachtet des Planungsermessens der Behörde aufzuheben.